Wir sagen unseren Wählern Danke!

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Als kleines Dankeschön an all unsere FDP Wähler laden wir Sie ganz herzlich zum FDP-Dämmerschoppen am 21. September 2016 um 19:00 Uhr im Museumscafé am Stadtsee ein.
Neben einem kostenfreien Umtrunk erwartet Sie auch der direkte Austausch mit den Sulinger Bürgern und der zukünftigen Ratsfrau und den anderen Mitgliedern des FDP Ortsverbandes Sulingen.
Gerne können Sie auch Ihre Familien und Bekannte mitbringen.

„Das Umfeld mitgestalten“

Dörte Knake kandidiert für die FDP für den Rat der Stadt Sulingen
SULINGEN

„Ich habe Foto_KreiszeitungSpaß daran, etwas voranzubringen
und mein Umfeld mitzugestallten“,sagt Dörte Knake. „Geschäftlich, aber auch privat.“ Knake bezeichnet sich selbst als Kind der Stadt – und bewirbt sich am Sonntag, 11. September, im Zuge der Kommunalwahlen in Niedersachsen um ein Mandat im Rat der Stadt Sulingen – auf Wahlvorschlag der FDP.
Die Motivation der 51-Jährigen, sich um Sitz und Stimme im Kommunalparlament zu bewerben: „Der Rat braucht engagierte Leute, die das Mittelzentrum weiterentwickeln.“ Wichtig dabei sei das Miteinander, aber genauso ein direktes Zugehen auf die Ziele – und Transparenz in der politischen Arbeit. „Politik und Verwaltung müssen die Bürger mitnehmen.“ Ehrenamtliches Engagement ist der Inhaberin des Museums-Cafés am Stadtsee nicht fremd: Um das Jahr 2000 herum war sie Gründungsmitglied des Sulinger Stadtmarketings, das sie als Sprecherin des Facharbeitsgruppe Tourismus begleitete, die unter anderem Messeauftritte, Fahrrad-Touren und die Installation der Info-Points an den Ortseingängen initiierte. Dörte Knake ist stellvertretende Vorsitzende des Beirates der DümmerWeserLand Touristik, Mitglied im Vorstand des örtlichen Wirtevereins im Deutschen Hotel- und Gaststätten-Verband und stellvertretende Vorsitzende sowohl des FDP-Ortsverbandes Sulingen und des FDP-Kreisverbandes Diepholz. Die 51-Jährige zu ihren Beweggründen, auf Wahlvorschlag der Liberalen für den Rat der Stadt Sulingen zu kandidieren: „Demokratie, Freiheit, Selbstbestimmung und Eigenverantwortung sind wesentliche Charaktermerkmale der FDP – damit kann ich mich zu 100 Prozent indentifizieren. Wir stehen für Viefalt und Tolenranz in der Gesellschaft.“
Dörte Knake ist verheiratet und hat zwei erwachsene Kinder, absolvierte nach der Schulzeit zunächst eine Ausbildung zur Einzelhandelskauffrau. 1997 wechselte sie dann zur Volksbank Sulingen. 2007 entschied sie sich, nachdem sie das Museums-Café im Nebenerwerb aufgebaut hatte, sich voll und ganz dem Gastronomiebetrieb zu widmen.
Befragt nach ihren (kommunal-)politischen Zielen: „Sulingen muss Schulstandort bleiben – mit den Grundschulen. Wir brauchen kurze Wege für kurze Beine.“ Wichtig sei ihr genauso der Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs, die Wirtschaftsförderung und die Würdigung des ehrenamtlichen Engagements.  oti

Quelle: Sulinger Kreiszeitung vom 01.09.2016

Freie Demokraten stellen Kandidaten auf

Von links nach rechts zu sehen: Anh Thi Dong, Dörte Knake, Georg Klein, Dr. Henning Kayser, Heinfried Ehlers und Andreas Bodtke.
Von links nach rechts zu sehen: Anh Thi Dong, Dörte Knake, Georg Klein, Dr. Henning Kayser, Heinfried Ehlers und Andreas Bodtke.

Der Ortsverband der Freien Demokraten Sulingen hat seine Kandidatenvorschläge, für die Kommunalwahlen am 11. September, abgegeben. Bereits am 15. Juni wurden die Kandidatenlisten für Stadtrat und Ortsräte im Museumscafè am Stadtsee aufgestellt.
Für den Stadtrat kandidieren für die FDP auf Platz eins Dörte Knake, auf zwei Georg Klein, drei Dr. Henning Kayser, vier Heinfried Ehlers, fünf Anh Thi Dong und auf sechs Andreas Bodtke.
Für den Ortsrat Ratlosen kandidiert Georg Klein und für den Ortsrat Klein Lessen Dr. Henning Kayser.
Für den Wahlbereich sieben (Siedenburg, Kirchdorf, Sulingen)kandidieren auf Platz zwei Dörte Knake, auf drei Andreas Bodtke, sechs Georg Klein, sieben Dr. Henning Kayser, acht Heinfried Ehlers, neun Gerd Nagel und auf zehn Anh Thi Dong.

Christian Grascha: Steuer- und Abgabenlast wird immer größer – Soli muss endlich abgeschafft werden.

Hannover. Der FDP-Finanzpolitiker Christian Grascha erneuert anlässlich des heutigen Steuerzahlergedenktages seine Forderung nach der Abschaffung des Solidaritätszuschlags. „Bis zum heutigen Tage hat der durchschnittliche deutsche Steuerzahler rein rechnerisch ausschließlich für die Steuer- und Sozialkassen gearbeitet. Gegenüber dem Vorjahr sind das zwei Tage mehr. Die Abgabenlast steigt stetig“, so Grascha. Statt die Bürger immer mehr zur Kasse zu bitten, solle der Staat lieber vernünftig wirtschaften. Das gelte auch und insbesondere für das Land Niedersachsen. Grascha: „Die Haushaltsklausur der Landesregierung hat gezeigt, dass für alles Geld da ist, nur nicht für den niedersächsischen Steuerzahler. Deswegen fordern wir die Landesregierung auf, endlich eine Bundesratsinitiative zu starten, um die kalte Progression dauerhaft abzuschaffen.“ Die Freien Demokraten schlagen dazu einen sogenannten „Tarif auf Rädern“, also eine regelmäßige und automatische Anpassung des Einkommenssteuertarifs an die Inflation, vor.

Hintergrund: Heute ist der diesjährige „Steuerzahlergedenktag“, ein vom Bund der Steuerzahler ins Leben gerufener Gedenktag, der den Tag des Jahres markiert, bis zu dem der durchschnittliche Steuerzahler nur für die Steuer- und Sozialkassen gearbeitet hat.

Quelle: FDP Landtagsfraktion

Jagdgesetz Gero Hocker: Wolf im Jagdrecht führt nicht zu Ausrottung – Sachliche Debatte jetzt noch möglich

Hannover. Mit Unverständnis hat die FDP-Fraktion auf die Weigerung der anderen Parteien reagiert, den Wolf ins niedersächsische Jagdrecht aufzunehmen. „Waschbär, Marderhund, Elster und Rabenkrähe – alle sind seit Jahren Teil des Jagdrechts. Und keine dieser Arten ist vom Aussterben bedroht, aber man hat seinerzeit die Erfordernis erkannt, die Population zu managen – und zwar gerade im Interesse anderer Arten und auch im Interesse des Menschen“, begründete der umweltpolitische Sprecher der FDP-Fraktion bei der Debatte im Landtag den Antrag seiner Fraktion. Genau das sei auch für den Wolf frühzeitig sinnvoll, damit eine Debatte noch sachlich geführt werden könne.

Der FDP-Politiker warf der rot-grünen Landesregierung vor, dass ihr das Schicksal hunderter gerissener Schafe und ihrer Halter in Niedersachsen vollkommen egal sei. „Ihre Strategie ist klar: grüne Wähler wohnen in den Städten und nicht auf dem Land. Dass Sie sich aber sogar nach diversen Nahbegegnungen mit Menschen immer noch nicht dazu haben durchringen können, das Schießen dieser verhaltensauffälligen Tierart anzuordnen, ist ein Armutszeugnis für diese Landesregierung“, so Hocker. Er betonte, dass die Aufnahme ins Jagdrecht mit einer ganzjährigen Schonzeit nicht bedeuten würde, den Wolf in Niedersachsen wieder auszurotten. Aber es würde vielen Menschen helfen, die täglichen Konflikten mit dem Tier ausgesetzt sind, sagte der Abgeordnete. So hätten zuletzt erst Deichschäfer angekündigt, dass sie künftig nicht mehr die Pflege der Deiche übernehmen werden, weil sie sich und ihre Tiere nicht der Angst vor einem Wolfsriss aussetzen wollen. Hocker bilanzierte: „Die Menschen resignieren, weil sie sich von rot-grüner Umweltpolitik alleine gelassen fühlen.“

Hintergrund: Im Landtag wurde am heutigen Mittwoch über den Antrag der FDP-Fraktion zur Aufnahme des Wolfs ins Jaggesetz diskutiert. CDU, SPD und Grüne lehnten dies ab. Die FDP-Fraktion will eine Aufnahme bei gleichzeitiger ganzjährigen Schonzeit.

Quelle: FDP Landtagsfraktion

Jan-Christoph Oetjen: Freie Demokraten fordern komplette Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen – Bürger nicht weiter belasten

Hannover. Die FDP-Fraktion im Landtag Niedersachsen lehnt das von der rot-grünen Landesregierung geplante neue Kommunalabgabengesetz ab. Grund dafür ist die darin vorgesehene Möglichkeit, dass Kommunen künftig wiederkehrende Straßenbaubeiträge einführen können. „Das ist eindeutig die falsche Antwort auf ein bestehendes Problem. Damit werden die Bürger künftig dauerhaft für die Sanierung von Straßen zur Kasse gebeten“, sagte der innenpolitische Sprecher der Fraktion, Jan-Christoph Oetjen, bei den Beratungen im Landtag. In der Problemanalyse stimmte Oetjen der Landesregierung vollkommen zu. „Die bisherige hohe Belastung einzelner Anlieger bei der Straßensanierung war ungerecht. Aber eine schlechte Regelung macht man nicht durch eine ebenfalls schlechte Neuregelung besser“, so der FDP-Politiker.

Die Freien Demokraten fordern deshalb die komplette Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen. Sinnvoller wäre es, die Sanierung von Straßen aus dem allgemeinen Steueraufkommen, etwa der Grundsteuer, zu bezahlen, so wie es heute bereits ein Drittel der Kommunen in Niedersachsen praktiziert. Eine Finanzierung aus dem Steueraufkommen hätte auch den Vorteil, dass Kommunen die Straßen nicht einfach jahrelang verkommen lassen. Die Kosten für Reparaturen können nämlich im Vergleich zu Komplettsanierungen nicht auf die Bürger umgelegt werden.

Hintergrund: Im neuen Kommunalabgabengesetz, das am Mittwoch erstmals im Landtag beraten wurde, ist eine Alternative für die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen enthalten. Die Gemeinden sollen zukünftig die Option erhalten, wiederkehrende Beiträge für innerhalb einer Gemeinde liegende Abrechnungsgebiete als Alternative zu den bisher einmalig erhobenen Straßenausbaubeiträgen zu erheben und damit die Beiträge auf einen längeren Zeitraum und mehr Grundstückseigentümer verteilen können. 

Quelle: FDP Landtagsfraktion

Jörg Bode: „Keine Millionenboni für VW-Vorstand solange Folgen des Abgasskandals für Aktionäre nicht absehbar sind“

Hannover. Der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode, verlangt auf millionenschwere Vorstandsboni bei Volkswagen zu verzichten. „Ich fordere den VW-Aufsichtsrat auf, die Bonuszahlungen an den Vorstand zu verhindern. Solange die finanziellen Folgen des Abgasskandals für die Aktionäre und das Land Niedersachsen nicht absehbar sind, sind Bonuszahlungen an Vorstände absolut unangebracht. Weil und Lies müssen jetzt im Aufsichtsrat die Interessen des Landes schützen“, so der FDP-Wirtschaftspolitiker. Bonuszahlungen von auch nur einem Cent zum jetzigen Zeitpunkt ließen jegliches Gespür vermissen. Bode: „Es darf in dieser Frage nicht zu einer erneuten Fehlentscheidung des Aufsichtsrates kommen. Bereits der Wechsel von Herrn Pötsch vom Vorstand in den Aufsichtsrat musste ohne Not mit einem zweistelligen Millionenbetrag bezahlt werden.“

 

Hintergrund: Trotz des Abgasskandals wird bei VW derzeit Medienberichten zufolge diskutiert, Bonuszahlungen in Millionenhöhe an Vorstandsmitglieder zu zahlen.

Quelle: FDP Lantagsfraktion

Tipps für aktuelle und künftige Ratsmitglieder

Seminar der Friedrich Naumann Stiftung
SULINGEN

Die der FDP nahe stehende Friedrich Naumann Stiftung macht mit einer Veranstaltung Station im Mittelzentrum Sulingen. Ulrich Hoyer, nach Veranstalterangaben auf Kommunalpolitik spezialisierter Erfolgstrainer der Stiftung, wird am Sonnabend, 16. April, in den Räumen des Cafés am Stadtsee „Bausteine erfolgreicher Kommunalpolitik“ vorstellen. Eröffnet wird die Veranstaltung um 11 Uhr durch Daniel Eling von der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker in Niedersachsen. Die Teilnahme an dem Seminar ist kostenlos. Anmeldungen sind möglich unter Tel. 0 30 / 22 01 26 34 beziehungsweise via E-Mail (service@freiheit.org). Zielgruppe der Veranstaltung sind nicht nur Kommunalpolitiker aus den Räten der Region, sondern alle Interessenten; vor allem auch die aus den Vorständen von Vereinen und Verbänden des Sulinger Landes. „Kommunalpolitische Richtungsentscheidungen und Wahlauseinandersetzungen kommen immer so plötzlich und der Versuch, das Rad neu zu erfinden, kann erfahrungsgemäß sehr lange dauern“, heißt es in der Ankündigung der Vereinigung liberaler Kommunalpolitiker. Losgelöst von theoretischen
Modellen werde Ulrich Hoyer während der Veranstaltung in Sulingen darstellen, was erfolgreiche kommunalpolitische Akteure eigentlich anders machen und wie erfolgreiche Kommunalpolitik aussieht. Die „Rezeptsammlung“, die Hoyer an dem Sonnabend in Sulingen vorstelle, biete unter anderem auch praktische Beispiele. Der Referent war zu Beginn seiner Berufstätigkeit Ausbildungsoffizier bei der Luftwaffe und hatte im Anschluss einen vierjährigen Lehrauftrag an einem Gymnasium im Münsterland. Danach wechselte er in die Politik und hat als Geschäftsführer, Referent, Mitarbeiter von zwei Bundesministern und als Wahlkampfleiter viel Erfahrung im Bereich des politischen Managements erworben. Ulrich Hoyer war 35 Jahre ununterbrochen Mitglied von Ratsfraktionen in Nordrhein-Westfalen.

Quelle: Sulinger Kreiszeitung vom 06.04.2016

FDP Sulingen hält Jahreshauptversammlung ab

Bild_13FDP Sulingen hält Jahreshauptversammlung ab

Der FDP Ortsverband Sulingen hat am Mittwoch den 24.02.2016 seine Jahreshauptversammlung im Museums Café am Stadtsee durchgeführt.

Dieses Jahr wurden keine Vorstandswahlen durchgeführt. Trotzdem konnte Ortsvorsitzender Andreas Bodtke viele Anwesende Mitglieder begrüßen, sowie den FDP Kreistagsfraktionsvorsitzenden Rolf Husmann, Kreistagabgeordneten und Ortsvorsitzenden Henning Jürgens aus Schwaförden und Walter Legler als Fraktionsvorsitzenden der Gruppe Legler/FDP aus dem Sulinger Stadtrat. So ging es schnell zu den Rechenschaftsberichten des Vorsitzenden und des Schatzmeister Johann Pöttker. Anschließend wurde der Vorstand von den Mitgliedern einstimmig entlastet und es konnte zu den mit Spannung erwarteten Berichten aus dem Stadtrat und Kreistag kommen.

Als erstes Gab Walter Legler den Anwesenden einen Einblick in die Arbeit der Gruppe Legler/FDP. „Wir wollen uns um die Dinge kümmern, die den Bürger täglich berühren und ärgern,“ so Legler. Dazu zählt eine vernünftige Straßenbeleuchtung und keine dunklen Straßen. Was eins der ersten Themen der Gruppe war. Aber auch aktuell die Straßen sowie die Fuß- und Radwege in Sulingen, die in zum Teil sehr schlechten Zustand sind. Als Beispiel wurden die Edenstraße sowie die Hindenburgstraße genannt. Im Haushalt der Stadt müssen mehr Gelder für den Erhalt der Straßen bereitgestellt werden. Laut Legler, kann es aber nicht nach dem Gießkannenprinzip gemacht werden, überall ein wenig, sondern es müssen auch Bereiche so instand gesetzt werden das dort erst mal zwanzig Jahre ruhe ist.

Aus dem Kreistag gab Rolf Husmann einen Bericht zum Thema Krankenhaus. Er bedauert, dass der Landkreis in dieser Sache Spielball vom Land Niedersachsen sowie den Mehrheitsanteilseigner ist. „Wir dürfen bezahlen und andere bestimmen,“ Stellt Husmann verärgert fest. Dies gab Anlass für zahlreiche Gespräche unter den Mitgliedern.

Zum Regionalen Raumordnungsprogramm Sprach Henning Jürgens und stellte klar, dass die FDP sich für die Landwirte einsetzen werde und das Gespräch mit dem Landvolk gesucht werde. „Naturschutzgebiete müssen aufgewertet werden, bevor man sie ausgeweitet,“ so Jürgens. „Sonst kommt dies eine Enteignung der Landwirte gleich,“ Henning Jürgens weiter.